Kassen-Minus hat dramatische Folgen: Alle Ausgaben kommen auf den Prüfstand
Thallwitz. So schnell kann’s gehen: Gerade noch reichensteuerpflichtig, ist die Gemeinde Thallwitz finanziell in Bedrängnis geraten. Es war ein Bescheid des Finanzamtes, der kürzlich wie eine Bombe in der Gemeindeverwaltung einschlug: Vom größten Steuerzahler der Kommune fließt ab sofort kein Euro mehr in die Kasse.
Zudem müssen die bisher üblichen Vorauszahlungen an das Unternehmen zurückerstattet werden. Konnte man sich jahrelang auf eine üppig sprudelnde Geldquelle verlassen, ist diese nun mit einem Mal versiegt.
Grund sind nicht etwa finanzielle Schwierigkeiten, in denen das Unternehmen steckt. „Die Firma wurde vielmehr an ein Schweizer Unternehmen verkauft“, erklärt der Thallwitzer Bürgermeister Thomas Pöge (parteilos) zu den Hintergründen. Damit einher ging eine Umstrukturierung des Unternehmens, die in den Chefetagen des Konzerns beschlossen wurde und die für Thallwitz verheerende Folgen hat. Nach LVZ-Informationen handelt es sich um die Firma Polycasa Nischwitz GmbH, die inzwischen von der Schweiter Technologies mit Sitz in Horgen (Schweiz) übernommen wurde. „Aktuell wird durch die Firma kein einziger Euro Gewerbesteuer mehr vor Ort gezahlt. Und auch in Zukunft müssen wir davon ausgehen, dass sich daran nichts ändern wird“, so Pöge.
Das Krisenszenario lief unmittelbar nach Eingang der Hiobsbotschaft in der Kämmerei an. „Alle noch nicht begonnenen Vorhaben und die, für die uns noch keine Fördermittelzusagen vorliegen, fielen dem Rotstift zum Opfer“, informiert der Thallwitzer Ortschef. Der Haushalt, noch im Vorjahr unter wesentlich optimistischeren Vorzeichen geschnürt, wurde mit einem Schlag Makulatur.
Ursprünglich hatte der Ort mit 1,8 Millionen Einnahmen aus der Gewerbesteuer kalkuliert. „Nach der Schreckensmeldung und bedingt durch weitere negative Entwicklungen werden wir nicht mal über 500 000 Euro kommen“, befürchtet Pöge. Neben dem Ausfall des größten Steuerzahlers hat Thallwitz eine weitere unschöne Entwicklung zu verkraften: „Erstmals spüren wird, dass es den landwirtschaftlichen Unternehmen nicht gut geht.“ Traditionell ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der ländliche geprägten Kommune, blieben auch hier die Steuern in diesem Jahr deutlich unter den Erwartungen.
Dass Thallwitz das Minus überhaupt irgendwie abfedern kann, ist dem guten Wirtschaften der vergangenen zwei Jahre geschuldet. „Die in dieser Zeit angesparten liquiden Mittel werden wir 2016 vollständig aufbrauchen.“
Die Steuereinnahmen, so Pöge, seien schon immer einem ständigen Auf und Ab unterlegen gewesen. Doch so einen dramatischen Einbruch habe die Kommune noch nie wegstecken müssen. Auch für die Zukunft seien die Annahmen nun nach unten korrigiert worden. „Nach jetziger Prognose erreichen wir nur noch rund 25 Prozent des bisherigen Gewerbesteueraufkommens.“
Schon jetzt ist damit klar, dass Thallwitz ab 2017 keine kommunale Reichensteuer mehr abführen muss. Ganz im Gegenteil: „Wir werden wie die meisten Kommunen im Landkreis wieder Schlüsselzuweisungen erhalten.“
VON SIMONE PRENZEL
Quelle: LVZ vom 25.10.2016